Von Hans-Joachim Schmelz

Aus aktuellem Anlass fand am Mittwoch dieser Woche in der Elisabethschule ein Diskussionsforum zum Thema "20 Jahre Wiedervereinigung" statt.

Mit Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 11 und 12 diskutierten Professor Conze von der Philipps-Universität Marburg und Sören Bartol (MdB für die SPD) über Erfolge und Misserfolge des Zusammenwachsens der beiden deutschen Staaten, die gut vier Jahrzehnte mit unterschiedlichen Systemen jeder eine spezifische politische Entwicklung vollzogen hatten.

So sprach Professor Conze folgerichtig eher von "Vereinigung" als von "Wiedervereinigung" und verwies dabei auf die 40-Jahr-Feiern zur Gründung der Bundesrepublik im Mai 1989, deren Charakteristikum darin bestand, sich noch weitgehend mit der Teilung abzufinden. Die Geschichte lief nicht zielstrebig auf Wiedervereinigung hin. Nach dem Fall der Mauer tauchte eine Vielzahl von Erwartungen und Hoffnungen auf, wobei sich einige im Laufe der Jahre auch als falsch oder unerreichbar herausstellten. Aktuelle Aspekte wie Abwanderungstendenzen in der jungen Generation von Ost nach West und Rechtsradikalismus rundeten die Eingangsbemerkungen ab.

Sören Bartol sprach den Freiheitsgedanken an, von dem eine große Faszination und dynamisierende Strahlkraft ausgegangen war, wies aber auch darauf hin, dass die Gefühle vieler Ostdeutscher im Westen nicht immer richtig verstanden worden waren. Angesprochen wurden noch die finanziellen Dimensionen der Vereinigung, Verfassungsfragen, die Bewertung der Rechtsstaatlichkeit der ehemaligen DDR und die damit verbundene Gefahr einer Rechtsrelativierung sowie die Frage nach den einheitlichen Lebensverhältnissen.

So angemessen eingestimmt, entwickelte sich eine rege Diskussion, bei der die Schülerinnen und Schüler gezielte und problemorientierte Fragen an die beiden Gäste stellten. Dabei standen Überlegungen zum Föderalismus, zum Schulsystem und zu Veränderungen in der vereinigten Bundesrepublik im Vordergrund.

Konsul Urs Schnider besuchte am 17.9.2010 die Elisabethschule

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als bräuchte die Schweiz Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie. Erst 1990 hat der letzte Kanton das Frauenwahlrecht eingeführt, und das Minarett-Verbot erscheint vielen als eine Form der Diskriminierung, die mit den Grundrechten nicht vereinbar ist.

Dass die Schweiz auf eine viel ältere demokratische Tradition zurückblickt als Deutschland und dass sich die politische Kultur der Alpenrepublik deutlich von der unsrigen unterscheidet, wird dabei leicht vergessen.

Deshalb war es für die Jahrgangsstufe 12 der Elisabethschule besonders interessant, das Schweizer Modell der Demokratie von einem offiziellen Vertreter des Landes vorgestellt und erklärt zu bekommen.

Für Konsul Urs Schnider, den stellvertretenden Generalkonsul der Schweiz in Frankfurt, liegt ein wesentlicher Unterschied zwischen den Systemen in dem besonders stark ausgeprägten Föderalismus des Alpenlandes, der sich schon darin zeige, dass Verfassungsänderungen nicht nur das "Stimmenmehr", sondern auch das "Ständemehr" benötigen, also auch die Zustimmung der Mehrheit der Kantone, wobei jeder Kanton eine Stimme hat, unabhängig davon, ob er 35.000 Einwohner (Uri) hat oder über eine Million (Zürich).

Das wichtigste Charakteristikum der Schweizer Demokratie sei aber, dass jedes Gesetz, das die Bundesversammlung beschließe, vom Volk in einem Referendum abgelehnt werden könne. Für Verfassungsänderungen sei die Volksabstimmung sogar vorgeschrieben. Das führe dazu, dass die Regierung (Bundesrat) aus allen großen Parteien zusammengesetzt sei, damit darauf geachtet wird, dass die Gesetze hinterher vom Volk nicht verworfen werden. Dazu diene im Gesetzgebungsverfahren auch die "Vernehmlassung", eine Anhörung aller für das entsprechende Thema relevanten Gruppen.

In der anschließenden lebhaften Diskussion, moderiert von Studiendirektor Hans-Joachim Schmelz, äußerten die Schülerinnen und Schüler die Befürchtung, dass das Volk nicht gut genug informiert sei, um selbst politische Entscheidungen treffen zu können. Am Minarett-Verbot sehe man, dass das Volk viel zu emotional handele.

Urs Schnider zufolge müsse man aber die Entscheidung des Souveräns respektieren. Wenn das Volk mit einer solchen Entscheidung leben wolle, so müsse man das akzeptieren. An "Stuttgart 21", an der Diskussion über den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, sehe man, dass die Politiker nicht grundsätzlich klüger seien als die Bürger. Auch in den deutschen Bundesländern gebe es die Möglichkeit eines Plebiszits.

Eine besondere Gefahr sahen die Schülerinnen und Schüler in dem Einfluss der Medien auf das öffentliche Bewusstein, hauptsächlich wenn diese in der Hand einiger weniger Konzerne lägen.

Konsul Schnider räumte ein, dass die Wahlbeteiligung bei vielen Volksabstimmungen nur zwischen 30 und 50 Prozent liege, aber es fördere die politische Diskussion, wenn der Bürger nicht nur alle vier Jahre zur Wahl gehen könne.

Am Ende nahmen die Schülerinnen und Schüler mit, dass der Vergleich mit einem anderen demokratischen System festgefahrene politische Positionen überwinden hilft und dass man in Sachen Demokratie durchaus von der Schweiz lernen kann.

Der Besuch des Konsuls an der Elisabethschule erfolgte im Rahmen der deutsch-schweizerischen Austauschwoche. Zu dem Thema "Grenzenlos" arbeiteten Schülerinnen und Schüler in binationalen Teams (Klasse 0a mit Klassenlehrer Hartmuth Koch und 9b mit Herrn Hagi) an speziellen Fragestellungen, die sie im Anschluss an den Vortrag in Gegenwart des Konsuls präsentierten.

TM